Schlagwort-Archive: Steinmeier (Frank-Walter)

Frank-Walter Steinmeier ist ein deutscher Politiker der SPD und seit dem 19. März 2017 der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er war von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017 Bundesminister des Auswärtigen. Von 1999 bis 2005 war er Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder.

Auf dünnem Eis

Auf dünnem Eis
In einer Demokratie, in dem der Staatsbürger der Souverän ist, sind folgerichtig die Abgeordneten, wie der Name es zum Ausdruck bringt, von den Staatsbürgern beauftrage Frauen und Männer die diesen Abgeordneten auf Grund seiner Aussagen, die sie/er vor seiner Wahl kundgetan hat, in das Amt gewählt haben. Auf dünnem Eis weiterlesen

Die Islam-Front

Auch Bundespräsident Steinmeier nutzt sein Amt, wie vormals Christian Wulff, sich in die Reihen der Islambefürworter einzureihen. Diese Protokoller der Bundesrepublik Deutschland – so jedenfalls ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bei Beachtung des Grundgesetzes zu sehen –

Grundgesetz Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.

überschreiten mit diesen Stellungnahmen Ihre Kompetenzen. Die Islam-Front weiterlesen

Adenauers Spruch

„Was stört mich mein Geschwätz von gestern“ – feiert nach fast siebzig Jahren in den Handlungen der an Sondierungsgesprächen Beteiligten Auferstehung. Ein wesentlicher Unterschied besteht jedoch darin, Adenauer hat sich nicht verbogen und gewunden, er stand zu seinem Wort, wenn es vielen Deutschen auch nicht gefallen hatte. Adenauers Spruch weiterlesen

Staat ohne Staatsvolk

Wie anders sonst kann der Jubelpalast zum Tag der Deutschen Einheit gewertet werden. In der gesamten Rede vom Bundespräsidenten Steinmeier wurden nicht ein einziges mal die Worte deutsches Volk ausgesprochen. Im Gegenteil sein erster Ausspruch war:

Heimweh nach früher habe ich keins…“

Eine irreale Aussage, denn Heimweh für die Zukunft kann kein Mensch haben. Staat ohne Staatsvolk weiterlesen

„Sie“ haben NICHT verstanden!

Am Tag der deutschen Einheit wurde des Tages des Mauer­falles gedacht. In seiner Rede vor der versammelten Elite der Bundes­republik Deutschland schaffte es Bundespräsident Steinmeier zu den bereits vor­handenen vielen Grenzen innerhalb des Volkes und Landes, in zwar gewählten, hinter­grund­schwangeren Sätzen, jedoch in der Stoß­richtung deutlichen Formu­lierungen, eine zusätzliche Grenze zu ziehen. „Sie“ haben NICHT verstanden! weiterlesen