Schlagwort-Archive: Verantwortung

Menschenrechte – Trostpflaster?

Die Sehnsucht vieler Menschen nach Sicherheit, nach Geborgenheit wird uns vorgegaukelt. “Mit der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” haben die Vereinten Nationen eine Resolution verfaßt, die als Absichtserklärung die darin enthaltenen Menschenrechte in möglichst allen Staaten durchsetzen und schützen will.“

Bitte beachten: Absichtserklärung –  möglichst – schützen will. Mit diesen weichen Formulierungen ist die Erwartung verbunden, daß alle Mitgliedstaaten in der UNO diese „Entschließungen“ in nationalem, bindenden Recht übernehmen. Menschenrechte – Trostpflaster? weiterlesen

Demokratie lebt von Vertrauen

Dies zeigt sich bereits beim beim Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

III. Der Bundestag Artikel 38 –
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit diesem Artikel 38 unseres Grundgesetzes erhalten die Abgeordnete des Bundestages einen Freibrief auf vier Jahre. Das deutsche Volk, als der Souverän, vertraut darauf, das die von ihm in das Bundesparlament, als sein Vertreter hineingewählten Abgeordneten gemäß ihren im Wahlkampf geäußerten Vorschläge verhandeln und beschließen. In der Praxis jedoch reizten Abgeordnete diesen Halbsatz „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ voll aus. Demokratie lebt von Vertrauen weiterlesen

Durch Klarheit zur Wahrheit

Eine freie Presse ist der Nachweis für eine lebendige Demokratie.
Jedoch, es ist wie in allen anderen Gewerben, Freiheit kann auch
Mißbrauch kaschieren. Wie in der Wirtschaft im Allgemeinen, das Geschäft muß sich lohnen. Hier beginnen die Grenzen der Eigenverantwortung. Es wäre schon an der Zeit, Markierungen zu setzen. Aus den im Konkurrenzkampf stehenden heraus können oder werden nur Einzelne Moral bewahren. Durch Klarheit zur Wahrheit weiterlesen

Neutral – bis wann?

Von unserer sogenannten „schweigenden Mehrheit“ geht eine große Gefahr aus. Diese Neutralen kommen aus ihren Kellern erst heraus, wenn das eigene Kind in den Brunnen gefallen ist. Im Klartext, wenn Sie selber oder ein Familienangehöriger belästigt, beschädigt oder ermordet wurden. Erst dann keimt die Hoffnung auf, von der Volksgemeinschaft in seiner Verletzung Hilfe zu erhalten. Bei Tötung in seinem Schmerz Mitgefühl zu erfahren.
Durch verantwortliche Politiker – in den letzten Jahrzehnten an der
Macht – sind den Ursachen dieser beginnenden Übernahme des öffentlichen Raumes durch „Menschen“ ausländischer Staaten samt ihren „Gewohnheiten“ (mit dem Messer in der Hand „Recht“ herzustellen), kein Einhalt geboten worden. Neutral – bis wann? weiterlesen

Staatsversagen!

Staatsversagen. Ein Wort das  – so einfach ausgesprochen – viele Fragen aufwirft. Zuvorderst ist der Begriff Staat zu untersuchen. Wird als Repräsentanten des Staates nur die „Regierende-Klasse“ verstanden?

In der Praxis liegt die Handlungsfreiheit für die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Legislaturperiode von vier Jahren bei der Legislative und der Exekutive. Nur am Wahltag zur Bundestagswahl ist der Staatsbürger als Souverän handlungsfähig! Grundlage für diesen Zustand ist: Staatsversagen! weiterlesen

Verantwortung leben – Erinnerung

Verantwortung leben

Eine Gemeinschaft, ein Volk und ein Staat können nur überleben, wenn die, diese Gemeinschaft, dieses Volk und diesen Staat tragenden Menschen in der gesamten Bandbreite gleichberechtigt in Nehmen und Geben mitwirken.

Dieses Mitwirken zu ermöglichen, zu gestalten und zu begleiten, liegt im ureigensten Interesse einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers. Verantwortung leben – Erinnerung weiterlesen

BRD Staatsversagen ? !

BRD Staatsversagen ? !
Der Staat, das ist der Souverän – das Staatsvolk!

Das Staatsvolk wählt seine Volksvertreter, die in seinem Namen und Willen handeln. In einer Diktatur handeln die – auch in einer Diktatur werden die Volksvertreter vom Staatsvolk gewählt – Volksvertreter grundsätzlich wie der Diktator – ob Einzelperson oder Gruppe – und entscheiden. In einer Demokratie, wie in der BRD, handeln die Volksvertreter – Abgeordneten – gemäß ihrem Gewissen. BRD Staatsversagen ? ! weiterlesen

Ein freies Volk…

…in einem freien Land und trotzdem noch in der EU – ein Wunder – Ungarn!

Ungarn hat in seiner Geschichte bewiesen, daß es bereit ist Verantwortung zu übernehmen. Vor 333 Jahren trugen auch Ungarn zur Türkenabwehr bei. Die Grenzöffnung 1989 in Ungarn ist ein weiteres Beispiel.

Und jetzt bietet dieses kleine Land Ungarn der Monsanto-Maffia die
Stirn. Auf seinen Feldern wird bis zu 1.000 Morgen Mais mit dem abhängig machenden Samen verbrannt. Der entscheidende Schritt für eine Landwirtschaft frei von gentechnisch verändernden Organismen.

Ein Schachzug der kapital gesteuerten Wirtschaft – Übernahme von Monsanto durch Bayer – zum zigsten Male deutsche Unternehmen zu verleiten, dem Weltkapitalismus die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

Volk, Staat und Wirtschaft in einer Einheit braucht Politiker, die sich dieser Verantwortung bewußt sind.
Eine gute Frage – wo finden wir Sie?

Die Zange

Erfolgreich bei der Jagd und in der Politik ist „Die Zange“. Bei der Kesseljagd wird das Wild von „Treibern“ den Schützen zugetrieben. In der Politik treibt die „veröffentlichte Meinung“ die Wähler den Parteien zu. Zugegeben – eine einfache Darstellung der Geschehnisse. Wer jedoch könnte widersprechen, einige Körner Wahrheit blitzen schon hervor.
Wo bei den Kesseljagden dem Wild nur eine kleine Chance bleibt, nicht erlegt zu werden. – Den Wählern bleibt es jedoch ohne Benachteiligung offen, sich von der Politik einfangen zu lassen oder nicht!

Wer Wahlen zu allen Zeiten, ob Gemeinde-, Landes- oder Bundestagswahlen, verfolgt, wird feststellen, daß der Anteil der sogenannten Nichtwähler im Bereich zwischen fünfzig und zwanzig Prozent liegen. Bei den Bundestagswahlen eher ein Bereich von zwanzig Prozent „Nichtwähler“ bis zu den Gemeindewahlen bei denen auch schon mal unter fünfzig Prozent „Nichtwähler“ zu vermerken sind. Wobei der Begriff „Nichtwähler“, für sich alleine, keine klare Ansage ist.

Gründe für eine Wahlverweigerung, die sich hinter dem Begriff „Nichtwähler“ in Wahrheit verstecken, können deren viele angeführt werden. Urlaub, Krankheit, Arbeit können jedoch in Zeiten der Briefwahl nicht helfen.
Wirkliche Gründe wie Unzufriedenheit, Antipathie, sind schon ernster zu nehmen. Verwerfliche Gründe sind Feigheit vor einer Entscheidung, bzw. Gleichgültigkeit.

Weil wir Menschen nun einmal so sind, wie wir sind, liegt der „Schwarze Peter“ im Feld der Politik. Wenn die Politiker, die es in Wirklichkeit nicht gibt, sondern es gibt nur den Politiker in der Verantwortung, sich entschließen könnten den Mut aufzubringen, eine Wahlrechtsänderung zu diskutieren, in der am Ende ein Beschluß steht der besagt:

Alle Wahlberechtigten werden in den Parlamenten abgebildet. Im Klartext: Für die Anzahl der sogenannten Nichtwähler werden Parlaments-Sitze gemäß der Anzahl der bei der jeweiligen Wahl festgestellten „Nichtwähler“ eingerichtet. Diese Stimmen der „Nichtwähler“ zählen immer als Nein-Stimmen.

 wäre dies dann eine Herausforderung für die Parlamente, ihre Gesetze nicht nur für das ganze Volk zu beschließen, sondern auch mit dem ganzen Volk.

Rechtsstaat BRD

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 8. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Jede Demonstration (ab drei Personen) muß bei der Ordnungsbehörde (sprich Polizei) angemeldet werden. Es findet eine gemeinsame Ortsbesichtigung – Polizei und Anmelder der DEMO – statt. Bei diesem Treffen werden Auflagen der Polizei mit den Wünschen des Anmeldenden abgeklärt. Der Anmelder erhält ein Protokoll dieser Vereinbarung bzw. Auflagen. Rechtsstaat BRD weiterlesen