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Eine Verfassung braucht unser Staat.

Eine Verfassung braucht unser Staat.
Genau genommen braucht unser deutsches Land diese Verfassung, die im Grundgesetz

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

unserem deutschen Volk versprochen worden ist.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges waren sich darin einig, das
Deutsche Reich auszulöschen. Wenn, ja wenn da nicht die Weltanschauungen des Westens auf der einen Seite und die Weltanschauung der UdSSR auf der anderen Seite bestanden hätten.
Die Macht des Ohnmächtigen, vom nicht handlungsfähigen Deutschen Reich, konnte trotzdem als ein Faktor um die Herrschaft über Europa nicht dem „Anderen“ überlassen werden.
Nach dem, auch für die Alliierten verlustreichen zweiten Weltkrieg
konnten diese ihrer eigenen Bevölkerung nicht erneut Lasten auflegen.
Ergebnis waren die Gründungen der Bundesrepublik Deutschland BRD (Am 23. Mai 1949) Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948
für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer
Besatzungszonen entschieden. … Am 23. Mai 1949 wurde dieses
Grundgesetz verkündet. Zeitgleich wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. –

und der Deutschen Demokratischen Republik DDR (am 7. Oktober 1949).
Es erklärte sich der 2. Deutsche Volksrat am 7. Oktober 1949 zur
Provisorischen Volkskammer und setzte die Verfassung der DDR in Kraft,
womit die Deutsche Demokratische Republik gegründet wurde.

Diese Gründungen geschahen in direkter Konfrontation und wurden in der Folge als „Kalter Krieg“ bezeichnet.

Das Bemühen beider Kontrahenten richtete sich auf die Beachtung
ihrer jeweiligen Interessen. Im übrigen ließen sie den sich andienenden Deutschen, in Ost und West, ihren jeweiligen politischen Glauben. Es entstanden in unterschiedlicher Gewichtung eine jeweilige Berücksichtigung der alten „Staatsdiener“ mit bzw. unter den revolutionären Kräften.
Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Somit erübrigt es sich, bestandene Gesetze der DDR in die weiteren Betrachtungen einzubeziehen.

Beanstandungen am Grundgesetz, die vor einer Vereinbarung bzw.
eines Beschlusses für eine Deutsche Verfassung zu bereinigen sind, wären unter anderem:

III. Der Bundestag
Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner,
unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind
Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden
und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Zu Beanstanden ist: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes“ – es ist
nicht kompatibel mit:
I. Die Grundrechte
Artikel 1

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Indem in Artikel 38 „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes
festgeschrieben worden ist, wird nicht deutlich ob der Abgeordnete der Vertreter des ganzen deutschen Volkes ist.

In diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, daß bei dem Wahlgesetz in
Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener
deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.. en.
die Betonung auf Deutscher liegt.

Wie an diesem Beispiel dargestellt, so ist an mehreren anderen Stellen des Grund- und Parteiengesetzes in einer künftigen Verfassung des deutschen Volkes eine Korrektur der derzeitigen Gesetzeslage erforderlich.

Selbstüberschätzung der politischen Klasse

Politiker, gleich in welchen Funktionen, erheben den Anspruch, für
unser deutsches Volk zu sprechen und in Teilen auch zu handeln. Wer ist dieses deutsche Volk für das sie sprechen zu wollen vorgeben? Auf dem Boden des deutschen Reiches (allein dem Teil gemäß der Weimarer Verfassung) leben heutzutage Menschen von ca. 200 Nationen. Diese am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vorbei, (so wie es 1949 beschlossen worden ist) Umwandlung unseres National-Staates in einen Vielvölkerstaat ist für die heutigen Zustände verantwortlich. Selbstüberschätzung der politischen Klasse weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen

Der grenzenlose Staat.

Ein grenzenloser Staat ist eine Utopie. Und trotzdem sind Kräfte am Werk, die ihre Möglichkeiten nutzen, Staaten zu manipulieren um ihren „Reibach“ zu machen. Staaten mit einer Mischbevölkerung sind leichte Opfer für diese „Blutsauger“. Wo hingegen Staaten mit einer autochthonen Bevölkerung, wie ein Fels in der Brandung stehend, sich diesen Versuchen widersetzen können. Ein solcher Staat ist das Deutsche Reich seit seiner Reichsgründung am 18. Januar 1871 durch die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen Kaiser. Der grenzenlose Staat. weiterlesen

Vom Grundsatz her – sinnlos

Immer und immer wieder liest und hört man eindringliche und mehr oder weniger genau definierte Forderungen, daß diese oder jene Gesetze angewendet, daß diese oder jene Gesetzesverstöße geahndet werden müßten usw. usf.

Dabei ist es völlig gleichgültig, worum es sich dabei auch handelt – um Strafgesetze oder Grundgesetze (was immer letztere auch sein sollen, denn eine Verfassung, über die der oberste Souverän, das Volk, hätte entscheiden und abstimmen dürfen, besitzt der „demokratische Rechtsstaat“ BRD seit seinem Bestehen nicht). Vom Grundsatz her – sinnlos weiterlesen

Mainstream Mainstream über alles…

Mainstream, Mainstream über alles…
wurde in siebzig Jahren (gefühlt in einer Ewigkeit) unserem Deutschen Volk an Stelle der ersten Strophe unserer Nationalhymne, Deutschland Deutschland über alles, ins Gehirn eingepflanzt. Auswirkungen strahlten sich bis ins Rückenmark, so daß von außen betrachtet ein sehr großer Teil des Deutschen Volkes durch „Mainstream; Mainstream über alles…“ des aufrechten Ganges verlustig geworden ist.

Was hat der Mainstream zu bieten? – Chaos!

Wo hingegen unser Deutschland-Lied mit – Wenn es stets zu Schutz und Trutzebrüderlich zusammenhält – Kraft ausstrahlt, die mit Gemeinschaftssinn eine Zukunft einfordert. Jugend eines jeden Volkes testet seine Kräfte. Auch die daraus gewonnenen Erfahrungen prägen. Es ist dem Einfühlungsvermögen der Erziehenden in die Hand gegeben, aus diesen Rohdiamanten Edelsteine zu schleifen. Mainstream Mainstream über alles… weiterlesen

Gesetz ist Gesetz!

Wie tief muß unser deutsches Volk in seiner Selbstachtung noch sinken? Ein Volk dessen Vorfahren nur für den Kriegsfall einen Heerführer aus seiner Mitte heraus auf dem Thing wählten. Ein Volk, in dem der Handschlag absolut war, der unter allen Umständen seine Gültigkeit behielt. Ein Volk in dem Ehre und Ehrfürchtig im Einklang waren.

Dieses Volk wurde von Teilen seiner Eliten verraten. Wenn es politische Eliten waren, liegt dies in der Natur der Sache. Demokratie ist so eine Schiene über die durch den Kompromiß die eigene Klientel hintergangen und dieser Treuebruch auch noch als Erfolg verkauft wird.

Äußerst bedenklich jedoch ist es, wenn auch die juristischen Eliten, im weitesten Sinne gesehen Gesetze als ihren persönlichen Turnierplatz betrachten. Die Unterschrift unter einem Urteil ist noch nicht trocken und schon laufen die grauen Zellen auf Hochtouren. Der Höhepunkt der Selbstüberschätzung ist der Verrat an der Ausgewogenheit. Die Grundlagen von Urteilen sind gerade diese Ausgewogenheiten. In Diktaturen Ausgewogenheit zu erwarten, ist naiv. Jedoch in Demokratien darf, trotz allem Verständnis für diese, ein Mindestmaß an Gesetzestreue erwartet werden. Gesetz ist Gesetz! weiterlesen

Die Lage

Zu den Realitäten gehört, daß bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland, mit Übernahme der „Artikel 136 bis 141 der Verfassung des Deutschen Reiches, vom 11. August 1919, diese Bestandteil des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wurden. Das Verhältnis Staat und Kirche waren geklärt, es gilt Grundgesetz Artikel 137 (Weimarer Verfassung) – Es besteht keine Staatskirche.

Zur Klärung und Bedeutung von Islam:
Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode Stellungnahme zur Anhörung am 26.04.2018 „Gewaltbereiter Islamismus und Radikalisierungsprozesse“ von Imad Karim, verfasst am 23.04.2018 Die Lage weiterlesen

Deutsches Volk

Wer ist dieses Deutsche Volk, auf das Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel heute, am Mittwoch dem 14.03.2018 den Amtseid gemäß Grundgesetz Art. 64 (2) „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen…“ mit den Worten „So wahr mir Gott helfe“, geleistet hat?! Deutsches Volk weiterlesen

Volk in Bewegung

Als die siegreichen Alliierten 1945 die Beute ihres Sieges in ihre Scheuern einfahren wollten, war einiges zu bedenken. Für das unterlegene Deutsche Reich lebte der für eine bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches zeichnungsberechtigte Reichspräsident nicht mehr. Um eine völkerrechtlich verbindliche Beendigung des Krieges herbeiführen zu können, kapitulierte die Deutsche Wehrmacht bedingungslos am 7. Mai 1945 um 1.30 Uhr. Unterschrieben wurde die Kapitulationsurkunde von: Vertreter für alle Wehrmachtsteile: Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, für das Oberkommando und das Heer, Hans-Georg von Friedeburg für die Marine und Hans-Jürgen Stumpff für die Luftwaffe.

Die Systeme von Kapitalismus und Kommunismus steckten ihre Machtgefüge ab. Ostgebiete des Deutschen Reichs wurden unter russische und polnische Verwaltung gestellt. In Mitteldeutschland wurde das kommunistische System und in Westdeutschland das kapitalistische System installiert. Volk in Bewegung weiterlesen