Schlagwort-Archive: Volksentscheid

Vom anderen Stern aus betrachtet.

Das Grundgesetz der BRD hat die offizielle Bezeichnung
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
„Die Verkündung des Grundgesetzes
Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (PDF 1) verkündet, dass am 25. Mai 1949 offiziell in Kraft trat“

„Über das Grundgesetz hatte der Parlamentarische Rat seit September 1948 verhandelt. Nachdem die Militärgouverneure der drei westlichen Besatzungsmächte dem Gesetz Anfang Mai zugestimmt hatten, musste noch die Zustimmung aller Bundesländer eingeholt werden.“

Die Grundrechte
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen .

Anmerkungen zu den Fakten:

Ein Volk, ein Staat, die eine Zustimmung von einer besetzenden Macht zur Verabschiedung ihres Gesetzes und zur Staatsgründung bedürfen sind kein freies Volk und auch kein freier Staat.

Wenn das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit hat, ist auch Art. 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar nur für die Bundesrepublik Deutschland gültig. Nur im Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

An diesem Versprechen – und mehr ist es nicht – ist somit nur die Bundesrepublik Deutschland gebunden.

Wir Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich – eine Volksabstimmung hatte nicht stattgefunden – fühlen uns an dieses Versprechen, daß unter Alliierter Gewalt erpresst worden ist, nicht gebunden.

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Demokratie „Norm Merkel“

Das Merkmal einer Demokratie ist der freie Austausch von Argumenten. Jedoch auch in einer Demokratie sind die Staatsbürger verpflichtet, sich an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu halten. Dies gilt auch für in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland hinein gewählte Abgeordnete, vom „Hinterbänkler“ bis zur Bundeskanzlerin.

Wie in jedem Betrieb eine lange Verweildauer Führungskräfte dazu verleitet, obwohl sie keine Eigentümer sind, sich auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit Freiheiten herauszunehmen, die nur dem Eigentümer zustehen, ist dies auch in der gesamten politischen Führungsmannschaft der Bundesrepublik Deutschland so. Demokratie „Norm Merkel“ weiterlesen

Volks – Vertreter oder Beherrscher?

Halten wir uns an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland –

III. Der Bundestag

Artikel 38

  1. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. –

Als verantwortungsbewusste deutsche Staatsbürger bewegen wir uns nach Möglichkeit im Rahmen der Gesetze. Übertretungen vom Falschparkern bis zum Mord ahndet eine unabhängige Justiz – als Dritte Säule des Staates – dieses Fehlverhalten. Volks – Vertreter oder Beherrscher? weiterlesen