Schlagwort-Archive: von der Leyen (Ursula)

Theorie und Praxis

Sind seit eh und je feindliche Geschwister. Zu Corona Zeiten könnte diese Feindschaft in tödlichen Folgen enden. Wir Menschen sind keine Maschinen, die einmal eingestellt und justiert worden, exakt ausführen, was vorgegeben worden ist.
Bei Maschinen können die Energiezufuhren automatisch abgeschaltet werden. Uns Menschen bleibt es vorbehalten, mit dem uns von der Natur mitgegebenem Gehirn, in eigener Verantwortung zu handeln.

Hier kommt auf die Verantwortlichen für die veröffentlichte Meinung eine große Aufgabe zu. Insbesondere in Zeiten wo die politische Eliten sich in einem moralischen Tief befinden. Diese stellen ihren politischen Erfolg über die Lebensinteressen derer, die Sie gewählt haben. Eine durch nichts zu entschuldigende Verantwortungslosigkeit!

In diesen,im wahrsten Sinne des Wortes unsicheren Zeiten finden Merkel und Ursula von der Leyen es angebracht mit unvorstellbaren hohen Finanzen (natürlich in den eigenen Kassen nicht vorhanden) Wolkenkuckucksheime in die Welt zu setzen.

Wenn der Einsatz einer großen Summe zu rechtfertigen ist, dann für eine Bundesweite, in 24 Stunden zu bewältigende Feststellung einer Infektion durch Corona Virus.

Auf Grund einer solchen „Momentaufnahme“ könnte entsprechende Vorsorge für unsere Bevölkerung getroffen werden.
Die derzeitigen lotterieähnlichen Feststellungen sind Aktionen gleich der Geschichte von Hase und Igel.

Demokratie – Genies

Demokratie – Genies
Ein Volk, eine Nation, kann sich glücklich Schätzen wenn aus seiner Mitte Menschen geboren werden, die in ihrem Leben zu Genies heranwachsen.
Diese begabten Bürger und Bürgerinnen können dem eigenen Volke, unter besonderen Umständen der Welt, Werte vermitteln.
In der Politik finden sich nur wenige Personen die Geniale Züge erkennen ließen. Diese finden wir in unserer deutschen Vergangenheit in Form von Staatsmännern.(z.B Friedrich der Große und Otto von Bismarck.)
In unserem Zeitalter, in Demokratien, werden Genies, so es solche geben sollten, im Alltäglichen es schwerer haben als in der Vergangenheit.
Hier sind wir Bürger genügsamer. Uns würde es schon reichen, wenn politische Entscheidungen unserer Vertreter in ihrem Ämtern sich nicht zu unserem Schaden auswirken.
Eine Achtung vor uns Staatsbürger(innen), als dem Souverän, ist das mindeste, was wir erwarten.
Die Roschade Ursula von der Leyen von Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin, sowie von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer von CDU-Vorsitzenden zur Verteidigungsministerin haben, Schwäbisch Ausgedrückt, ein Geschmäckle.
Wir als Staatsbürger und Staatsbürgerinnen geben mit unserem Votum zu den Bundestagswahlen unsere Souveränität in die Hände von Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Im allgemeinen Leben müssen wir, so wir uns Bewerben, einen Nachweis für unsere Eignung in der jeweilig angestrebten Tätigkeit nachweisen.
Diese gleichen und auch den Ämtern entsprechende höheren Maßstäbe eines Nachweises für ihre angenommenen Positionen sind bei den genannten nicht ersichtlich.

EU mit von der Leyen

EU mit von der Leyen
Auf den ersten Blick paßt alles zusammen. Eine EU-Präsidentin die in diesem Amt eine Krönung ihrer Politiker-Laufbahn sieht. Warum den nicht – diesen Zukunftsweg in die Pension sind schon Viele vor ihr gegangen.
Neben jahrelanger Minister(innen) Erfahrung in mehreren Ämtern, ist eine flüssige Verständigung in mehreren Fremdsprachen unzweifelhaft ein Vorteil.
Jedoch die freundliche Unterstützung durch Bundeskanzlerin Dr.Merkel (die in letzter Zeit offensichtlich sparsamer war) wird im neuen Amt nicht so wirken können.

Im Rat der Europäischen Union sind – Für die Annahme von Beschlüssen ist in der Regel eine qualifizierte Mehrheit erforderlich, und zwar
55 % aller Länder, d. h. bei den derzeit 28 Mitgliedstaaten 16 Länder,
die außerdem mindestens 65 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Um einen Beschluss zu verhindern, sind mindestens vier Länder erforderlich, die mindestens 35 % der EU-Gesamtbevölkerung stellen.

Ausnahme: Für sensible Angelegenheiten wie Außenpolitik und Steuern ist Einstimmigkeit erforderlich, d. h. alle Länder müssen zustimmen.
Für verfahrenstechnische und administrative Angelegenheiten genügt die einfache Mehrheit.

Wird es die neue Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen noch größere Überzeugungsarbeit vor sich haben wie bisher in der Bundesregierung der BRD.

Dazu kommt noch Der Europäische Rat (ER). Er ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Der Europäische Rat tritt mindestens zweimal pro Halbjahr zusammen (Art. 15 Abs. 3 EU-Vertrag). Diese Gipfeltreffen finden zumeist in der Mitte und am Ende jedes Halbjahres, also im März, Juni, September und Dezember, statt. Außerdem kann es Sondergipfel geben, auf denen über aktuelle wichtige Themen beraten wird. Im Rahmen der Lissabon-Strategie wurde im Jahr 2000 vereinbart, die Märzgipfel künftig der Erörterung wirtschafts-, gesellschafts- und umweltpolitischer Themen vorzubehalten.[6] Die Sitzungen sind nicht öffentlich, allerdings informiert der Ratspräsident das Europäische Parlament über die Ergebnisse und legt diesem einen schriftlichen Bericht vor. Außerdem werden am Ende des Gipfels die „Schlussfolgerungen des Vorsitzes“ veröffentlicht.
Nach geschickten Formulierung von der Leien`s vor dem Europäischen Parlament hatten 383 Abgeordnete mit Ja gestimmt. 327 Parlamentarier stimmten dagegen.

Erforderliche Stimmenzahl lag bei 374 Abgeordnete.

Die EU, als Aufsichtsgremium über unser Deutsches Volk  in Szene gesetzt. In gut siebzig Jahren unsere Resursen abgegriffen, auf das deutscher Schweiß floß.
Wir Deutsche zahlen nach Belgien die höchsten Steuern.

Sobald die Briten draußen sind wird die Belastung unseres Deutschen Volkes sich nochmals steigern.
Ein gutes wird es geben, wenn die Leistungskraft unseres Deutschen Volkes erschöpft ist – die vielen ausländischen „Freunde“ werden schleunigst unsere Heimat verlassen, wenn kein Geldsegen mehr fließt.

Wissenschaftler in Staat und Politik?

Wissenschaftler in Staat und Politik?
Zu Zeiten Platons waren bereits Wissen und Meinung offene Fragen. Wie viel mehr ist es heute, wo beinahe für jeden Straßenbelag ein Wissenschaftler hinzugezogen werden soll, notwendig, unabhängige Wissenschaftlers Hilfe in Anspruch zu nehmen?

Ein Beispiel ist die Bundeswehr und ihre Verteidigungsministerin von der Leyen.
Gerade Probleme bei der Bundeswehr könnten klar gelöst werden. Ein Generalstab, besetzt mit erfahrenen Offizieren, die eine entsprechende Ausbildung durchlaufen, sind nicht austauschbar und nicht wähl- bzw. abwählbar.
Verteidigungsminister(innen) und Parlamentsangehörige sind abwählbar.
Das Beispiel von Bundeskanzlerin Merkel, als Sie am Abend des 4.
September 2015 vom damaligen österreichischen Kanzlers Werner Faymann einen Anruf bekam „Tausenden Flüchtlinge, die aus Ungarn kommend nach Österreich und Deutschland wollen.“ entscheiden Kanzler und Kanzlerin die Grenzen aus  humanitären Gründen nicht verschließen zu wollen.
An diesem Beispiel und der Darlegung des wissenschaftlichen Dienstes der Bundesrepublik Deutschland wird es klar ersichtlich – in Notfällen ist die Bundesrepublik Deutschland nicht Verteidigungsfähig.
Was sollte passieren, wenn aus Flugzeugen Fallschirmjäger springen und Merkel einschließlich ihrem Kabinett einladen und nach irgendwohin entführen?
In diesem angenommenen Fall wäre eine Bundeswehr unter dem Befehl eines Generales in der Lage, diesen Angriff, auf das Hoheitsgebiet der BRD, direkt zu reagieren.

In solchen Situationen hätten auch die von Bundesverteidigungsminister von der Leyen bezahlten Wissenschaftler, und selbst unabhängige
Wissenschaftler, nichts ausrichten können.

Bundeswehr in Verantwortung

Angehörige der Bundeswehr werden auf die Bundesrepublik Deutschland und auf das deutsche Volk vereidigt.

§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
Als Berufssoldat:
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Soldaten gemäß Wehrdienst:
„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Bundeswehr in Verantwortung weiterlesen

Messerstecher-„Kultur“

Presse und Fakten sollten klar und deutlich berichten. Vor einigen Tagen wurde in OSTHESSEN-NEWS.DE berichtet, daß ein  junger Soldat von Zivilisten (Ausländern) mit einem Messer angegriffen und verletzt worden ist.
Von LUISA SCHLITTER wurde in Bild berichtet, daß Soldat Eric Lehmann (20) im „Kiezklub“ an der Louisenstraße mit einem Messer verletzt wurde. Neben dieser Meldung ist das Bild des Fahnenjunker Eric Lehmann in Uniform dargestellt. Wie bei dem Vorfall in Osthessen, so auch in Dresden Neustadt ist aus dem Presseartikel nicht ersichtlich, sind diese jungen Soldaten in Uniform gewesen, oder in Zivil. Messerstecher-„Kultur“ weiterlesen

Spiel mit dem Feuer (Atombombe)

Von den fünf Mitgliedern im UNO-Sicherheitsrat USA, Rußland, Großbritannien, Frankreich und China (die auch alle Atommächte sind) sind vier Mitglieder, USA, Rußland, Großbritannien und Frankreich offen am Kampf um die Machtverhältnisse im nahen Osten beteiligt. China, das auf dem Afrikanischen Kontinent eigene Interessen hat, verhält sich auffällig zurück. Obwohl auch China seine militärische Präsenz in dieser Gegend durch eines seiner Kriegsschiffe dokumentieren will.

Bezeichnend ist, daß bei diesem Angriff auf Syrien, nach dem momentanen Stand, nur drei Menschenleben zu beklagen sind. – Soll die ganze Aktion ein Testlauf sein? Soll etwa ausgetestet werden, ob Kriege ausgetragen werden können, ohne den Einsatz von Atomwaffen zu riskieren? In der Aussage des US-Verteidigungsministers Mattis im Fernsehen schwang eine große Besorgnis durch. Spiel mit dem Feuer (Atombombe) weiterlesen