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Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?

Thüringen – Rettungsanker der Demokratie ?
Unter der Annahme, daß in einer Demokratie ein Ausgleiche der politischen Kräfte vonstatten geht, sind die Wahlergebnisse in Thüringen in einem Grenzbereich. Wenn allein ein oder zwei Mandate eines Bundeslandes, Schicksal über die ganze Legislaturperiode absichern sollen, ist dies bereis ein instabile Lage.
Wer die Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland verfolgt wird feststellen, daß die Zeiten, in denen zwei Parteien eine gesunde Grundlage für ein Demokratie bildeten sich verändert haben.
Zur Zeit sind wir in der BRD auf eine Beteiligung von mindestens drei Parteien an einer Regierung angekommen. In Thüringen besteht das Verhältnis bereits 1 zu 5. Es Bedarf den Zusammenschlusses von fünf, sich in ihren Parteiprogrammen unterscheidenden Parteien, um ein Partei von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Diese (Zwangsheiraten) übertreffen bereits Weimarer Verhältnisse.

Die 5%-Hürde verhindert bisher, daß die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien noch größer wird.
Wobei in der Weimarer Republik, trotz der starken Stellung des Reichspräsidenten, das Abgleiten in der Diktatur nicht zu verhindern war.
In der, von den Alliierten vorgegebenen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, hat der Bundespräsident diese Vollmachten des Reichspräsidenten der Weimarer Republik nicht.

Das Grundübel liegt in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland:
GG Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ob die „Einflußnahme“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel in die Angelegenheiten des Freistaates Thüringen, aus dem fernen Afrika, durch diesen GG Art 38 geschützt ist, bedarf einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht.

In der Politik ist alles erlaubt

In der Politik ist alles erlaubt.
Diesen Satz so locker vom Hocker in die Welt gesetzt, wird berechtigterweise Wellen schlagen.
In der alltäglichen Praxis ist ablesbar, wie weit Menschen bereit sind,
sich in Stellung zu bringen.
Da sind „die Politiker“, deren „Geschäft oder Überzeugung“ es ist, an der „Meinungsbildung“ mitzuwirken.
Im allgemeinen und menschlich ist es, im eigenen Chor mitzusingen.
Einige nehmen sich die Zeit, die vorgebrachte Problematik abzuklopfen.
So verläuft Politik in ihren ausgewalzten Bahnen.

Und dann ein Licht auf die Landtagswahl in Thüringen.
Der AfD in Thüringen ist eine Täuschung gelungen. Einen eigenen Kandidaten zur Landtagswahl in Thüringen aufzustellen und bei der Wahl des Ministerpräsidenten mit den erreichten 22 Sitzen den FDP Kandidaten zum Ministerpräsidenten mitzuwählen. Und dabei dann den eigenen Kandidaten fallen zu lassen. – Der Trick kann auch nur einmal durchgezogen werden. So wird sich sicherlich nicht noch einmal ein Parteimitglied finden, der als Opferlamm in die Geschichte einzugehen bereit sein wird.

Wahlergebnisse Landtagswahl Thüringen:
Erfassungsstand 3017 von 3017 Wahlbezirk/en
Wahlberechtigte                 1 729 242
Wähler (gewählt haben) 1 121 814
Enthaltungen                             607 428
Wahlbeteiligung 64,9 %

Bei den Veröffentlichungen werden in den meisten Fällen die Angaben über die Wahl-Enthaltungen in Zahlen vermieden.

Somit finden bei der Anrechnung der Parlamentssitze diese Wahlenthaltungen ebenfalls keine Berücksichtigung.
Diese Verschleierungstaktik wird bei allen Wahlen in der BRD
unwidersprochen hingenommen.

Wie im Fall der Landtagswahl in Thüringen wurden über 600 000
wahlberechtigte Bürger in ihrem Wahlverhalten nicht berücksichtigt.

Denn allein schon die Wahlberechtigung hat einen Stellenwert.

Im Klartext:

Die  Wahlenthaltung allein sagt nichts über die Stellungnahme des
Wahlberechtigten aus. Sie kann Einverständnis signalisieren – mit allem, mit einen Teil und dem anderen Teil nicht.

Diese eingeführte Rechenart hat mit „Schürmanns“ Rechenbuch nun auch gar nichts mehr gemein.
Eine rein willkürliche Vernachlässigung von einem Faktor.
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird es nur wenige Wahlergebnisse geben, bei denen die Wahlergebnisse eindeutig eine Mehrheit erbrachten.

Bei einer Überprüfung in dieser Hinsicht würde sich herausstellen, daß viele der in den vergangenen 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland getroffen „Wahlergebnisse“ den Willen der wahlberechtigten Staatsbürger
nicht wahrheitsgemäß wiedergegeben haben.

Nachdem in der Bundesrepublik Deutschland die Wahlergebnisse öfter keine klare Mehrheiten mehr zulassen, nähert sich diese „Großzügigkeit“ beim Umgang mit Wählers Stimmen dem Ende.

Und dies alles in einer Zeit der Überbevölkerung in einer Bundesrepublik Deutschland, in der die wirtschaftlichen Grundlagen vernichtet werden.