Schlagwort-Archive: Wahl

Dabei sein ist Alles?

Dabei sein ist Alles?
Wo die Musik spielt ist Aufmerksamkeit. Dieser Verlockung zu folgen ist ein Recht eines jeden Menschen. Wer an den Hintergründen der Musik interessiert ist, wird zu Erkenntnissen gelangen. Der persönliche Schutz – das hatte ich nicht gewußt – wird somit freiwillig aufgegeben.
Zu Roß und Reiter:
Bei der Europa-Wahl 2019 – „73 Abgeordnete aus neun Ländern haben sich zu einer Fraktion mit dem Namen „Identität und Demokratie“ zusammengeschlossen. Nicht dabei sind PiS- und Brexit-Partei.“

Die Abgeordnete sind in ihren Heimatländern teilweise in der Opposition, teilweise in der Regierung.
Mit ihren 73 Abgeordneten von ca 700 im Europa-Parlament ist eine Basis von ca 10% erreicht worden. Zehn Prozent sind alleine betrachtet noch kein großer Zündungsfaktor. Mindernd schlägt zu Buche, daß die Erwartungen der Abgeordneten aus den einzelnen Parteien in ihren Heimatländern große Unterschiede aufweisen.

Entscheidend für erfolgreiche Parlamentsarbeit unter Berücksichtigung der nationalen Interessen kann die Fähigkeit sein, zusätzlich EU- Abgeordnete ohne Bindung an eine Fraktion für bestimmte Abstimmungen zu gewinnen.

Eine wirksame Abwehr der unseren Kontinent Europa überrennenden Menschen aus der gesamten Welt kann unter diesen Umständen nicht erwartet werden.
Wobei die „Macht“ des Europa-Parlamentes ohnehin nicht ausreicht seine eigenen Beschlüsse gegen den Europa-Rat durchzusetzen.

Somit wird sich Europas Schicksal über die Kraft der in seinen jeweiligen Ländern opporierenden nationalen Parteien entscheiden.
In unserer Bundesrepublik Deutschland werden die Wahlen in Mitteldeutschland eine Klärung anstoßen – oder auch nicht.
Hoffen wir auf Vernunft und Einsicht der schweigenden Mehrheit.

Demokratie = Volksherrschaft

Demokratie = Volksherrschaft
Demokratie gleich Volksherrschaft, eine in die Irre führende Auslegung?
So weit bekannt bestehen Voraussetzungen einerseits wer an den Wahlen teilnehmen darf und dazu auch noch Vorbedingungen zu erfüllen sind.
Somit sind von vornherein Teile des Volkes von der Wahl ausgeschlossen.
Ein Faktor ist das Alter des/der Bürger(in) die an der Wahl teilnehmen dürfen. Hier ist in den letzten Jahrzehnten eine Festlegung auf 18 Jahre erfolgt.

Jugendgerichtsgesetz (JGG)
§ 3 Verantwortlichkeit
Ein Jugendlicher ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Familiengericht.

Strafrechtliche Behandlung Heranwachsender, §§ 105 ff. JGGI. Überblick: Heranwachsende sind Personen zwischen 18 und 20 Jahren; sie sind zivilrechtlich voll geschäftsfähig und deliktsfähig,strafrechtlich gelten Sonderregelungen, §§ 1 II, 105 ff. JGG. Grundsätzlich gelten Heranwachsende als voll strafmündig. Sie werden aber im Strafverfahren teilweise wie Jugendliche behandelt.

Einerseits wird im Jugendstrafrecht mit Hinweisen eine gesonderte Rücksichtnahme auf das Alter 18 Jahre (evtl.20 Jahre) festgelegt und zum Anderen ist das Wahlalter mit 18 Jahren – ohne jegliche Einschränkung – festgeschrieben worden.

Das Strafrecht greift bei Handlungen des jeweiligen einzelnen Bürger.
Entscheidungen bei Wahlen wirken jedoch auf die Lebensbedingungen aller Wahlberechtigter ein.

Ein Erklärungsbedarf bzgl. Volksherrschaft besteht, außer bei den im Jugendbereich zu berücksichtigenden Überlegungen, insbesondere bei der Behandlung der nicht an der Wahl teilnehmenden wahlberechtigten Staatsbürger.

Mit der derzeitigen Praxis, diese wahlberechtigten Staatsbürger in Luft aufzulösen entfernen wir uns deutlich von dem Begriff Demokratie und Volksherrschaft.

Ein Zeichen aus Österreich???

Ein Zeichen aus Österreich???
Wie sollten die Auslassungen von amtierende österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen verstanden werden? Ministerposten mit nicht gewählten, sondern ernannten Fachleuten zu besetzen. Als erstes ist zu hinterfragen, räumt die Verfassung für Österreich dem Bundespräsidenten Rechte ein Privat-Personen in Ministerpositionen zu berufen.
Weil bereits eine Entscheidung gefallen ist, Neuwahlen abhalten zu wollen wird sich diese Frage ernstlich nicht stellen. Jedoch – allein die Vorstellung, das einem Bundespräsidenten es gestattet sein könnte, Regierungen statt mit der Ernennung von Ministern durch Berufung von „Fachleuten“ in Amt und Würden zu berufen bekommt einen Beigeschmack aus Zeiten der Diktatur.
Diese Frage stellt sich nach dem Rücktritt von Ministern und den vorgesehenen Neuwahlen nicht.
Als Bundesdeutscher will ich mich so weit aus dem Fenster legen, daß ist allein Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger von Österreich.
Was uns Deutsche umtreiben sollte ist die Befragung der derzeitigen politischen Führungskräfte im Fernsehen zur Europa-Wahl. Die Vertreter der kleineren im Bundestag vertretenen Parteien hatten ein klare Aussage gemacht. Wir Wähler sind somit informiert und können uns entscheiden. Bei der SPD und CDU war eine Zurückhaltung, vorsichtige, nichtssagende Formulierungen zu vernehmen.
Es Erinnert an der Weisheit aus „Zar und Zimmermann,1.Akt, 6..
O ich bin klug und weise,. Und mich betrügt man nicht.“
Wobei hier zu fragen ist – wer will wen betrügen?

Europa-Wahl – aufputschen………

Europa-Wahl – aufputschen………
Desinteresse an Wahlen zum Europaparlament ist aus den Beteiligungen unterhalb der 50%-Grenze, in den letzten Zwanzig Jahren, herauszulesen.
Ergo mußte eine neue Kuh durchs Dorf getrieben werden. Bemerkenswert ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung in Österreich. Nicht zu früh, Gegenpropaganda könnte noch aufgebaut werden. Und nicht so spät, damit die Wähler in ihre Entscheidung noch beeinflußt werden können.
Zündfunke und Opfer wurden in gewohnter Manier – „aller Derer die uns Menschen nur gutes tun wollen“ – vorbereitet und ausgesucht. Mit dem „Politiker“ Heinz-Christian Strache war ein Opfer gesucht und gefunden, der für eine gewisse Aufmerksamkeit gut war. Ein Politiker mit einem größeren Gewicht hätte den Widerstand aus nationalen Kreisen stärker entfachen können und somit im Sinne unserer „Volksbeglücker“ negativ gewirkt.
Die Entscheidung für Neuwahlen in Österreich war in dieser Situation eine ehrliche Aktion. Der Kreis aus den nationalen Kräfte in den Ländern die zur Europawahl antreten wird sich neu orientieren.
Sollte vor der Europawahl noch bekannt werden wer hinter der geplanten „Bloßstellung“ von Strache steht,  könnte die geplante Einflußnahme auf die Europa-Wahl nach hinten los gehen.

Demokratie eine Fata Morgana?

Demokratie eine Fata Morgana?
Allemal wenn Wahlen anstehen, werden unsere Politiker „aktiv“. Ob bei innerstaatlichen Wahlen in der BRD oder bei der Wahl fürs Europa-Parlament.
Selbst in einer Demokratie, die als Volksherrschaft übersetzt werden darf, bildet der Mehrheitsentscheid nicht wirklich die Mehrheit ab.
Wer sich der Mühe unterzieht, die Wahlergebnisse jeweils in ihrer
Gesamtheit zu werten, wird o.g. Behauptung bestätigt finden.
Selbst bei den „Erfindern“ der Demokratie, den alten Griechen wurde eine Mehrheit für einen bestimmten Kreis festgestellt.
Für die Bundesrepublik Deutschland ist des Pudels Kern, es werden nur die Stimmen der Wahlberechtigten gewertet, die an der Wahl teilnehmen.
Ergebnis erste Bundestagswahl.
Wahlberechtigte 31.207.620 X X
Wähler, Wahlbeteiligung 24.495.614 78,5 X
Ungültig 763.216 3,1 X
Gültig 23.732.398 96,9 X
Damit ist festzustellen, daß bereits damals ca. 20 % der Wahlberechtigten nicht gewertet wurden.

Dieser Vorgang wiederholt sich bei jeder Wahl, ob
Bundestags- oder Landtagswahlen. Wobei der Anteil der wahlberechtigten deren Stimmen nicht gewertet werden, bei einigen Wahlen ca. 45 % beträgt.

Unser Gesellschaftssystem benachteiligt viele Staatsbürger, indem ihre Einkommensverhältnisse so gestaltet werden, daß beim Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Einschränkungen, bis hin zur Inanspruchnahme öffentlicher Unterstützung zum Überleben notwendig werden.

Diese Erniedrigung geht mit der Einschränkung der freien Beweglichkeit einher.
Darum sollte zumindest zum Ausgleich die Gewichtung des einzelnen Bürgers sich bei „demokratischen“ Entscheidungen und Wahlen nicht auch noch fortsetzen.

Ein Staat, eine Gesellschaft, ein Volk, eine Überlebensgemeinschaft,
zumal wenn diese sich mit dem hehren Begriff Demokratie schmückt, muß in der Lage sein, „Gerechtigkeit gegenüber jedermann walten zu lassen“.

In der Knechtschaft geboren

Knechtschaft als Begriff ist sehr weit deutbar. Bei uns Menschen im
Besonderen. Für den, der sein täglich Brot jederzeit zur Verfügung hat, ist der Wunsche nach anderen Lebensgütern lediglich ein Begehren.Unsere privaten Wünsche werden im Wesentlichen bereits bei der Geburt von unserem Umfeld geprägt. Die von unseren Eltern und Vorfahren uns mitgegebene Gene formen uns mit.
Wenn wir uns im Umfeld des öffentlichen Lebens zurechtfinden müssen, stellen wir bald fest, daß die Stadt, der Staat usw. in wirtschaftlicher wie im politischer Prägung uns beeinflussen. In einer stillen Stunde wird in Einem oder Anderen von uns der Gedanke aufkommen, warum wird über mein Leben, meiner Zukunft von anderen Menschen so viel entschieden.

In der Bundesrepublik Deutschland befinden wir uns in einer sich schnell verändernden Phase. Wenn wir „Alten“ so zurückblicken, wir lebtem im Kaiserreich, in der Weimarer Republik (einschließlich der Jahre 1933-1945) und wir leben in der Bundesrepublik. Ein Teil unseres deutschen Volkes einen großen Lebensabschnitt in der Deutschen Demokratischen Republik. Immer bestimmten andere über unsere Lebensverhältnisse. Ach ja,  da sind ja noch die „Regierenden“!

Wir, soweit wir zur Wahl gehen, geben diesen Regierenden unsere Zustimmung, ermächtigen diese somit, für eine Legislaturperiode, über unsere Köpfe hinweg Entscheidungen zu treffen. Wenn wir zur Wahl gehen, es sind meistens 60 bis 70 % der wahlberechtigten Staatsbürger, die an den Wahlen teilnehmen, vertrauen wir darauf, daß die „Gewählten“ sich genau so an Gesetze halten, wie diese es von uns verlangen.
Wir Bürger unterliegen nicht nur den staatlichen Gesetzen, sondern auch den Bossen der Wirtschaft, die so still und leise aus dem Hinter- oder Untergrund, den Staat mitlenken.

Normalerweise sind wir somit eine Gemeinschaft. Eine Gemeinschaft, in der wir als das werkende Volk die Lasten tragen, jedoch die regierende Klasse und die sich mehrende Wirtschaft uns über Gebühr in Knechtschaft halten. Diese Machtverhältnisse ertrugen wir solange, wie wir mit den Brosamen einigermaßen Leben konnten.
Diese Machtfülle ist den Regierenden auf der einen Seite und der
Wirtschaft auf der anderen Seite zu Kopf gestiegen. In unserem Leben, wie die meisten von uns erlebten, wurden unsere Gewohnheiten einfach über Bord geworfen. Das Ergebnis ist: Wir leben in einem Land, einem Staat, in dem wir als die autochthone Bevölkerung neben den staatlichen und wirtschaftlichen Lasten einer sich rapid mehrenden Gesellschaft aus Menschen anderer Staaten, anderer Religionen, anderer Lebensgewohnheiten ertragen müssen.
Müssen? Müssen wir nicht! !!!!!!!!!!! Wir können stillhalten und untergehen – oder wir wehren uns und tauschen die uns verratende deutsche „Elite“ aus. Diese können dann, gemeinsam mit „ihren“ ausländischen Freunden in deren Ländern ihr korruptes System weiterführen. Gemäß dem Spruch: Gleich und Gleich gesellt sich gern.

DIKTATURDemokratie

DIKTATURDemokratie

Liebe deutsche Mitbürger(innen) – diese Überschrift ist bewußt zusammen und in Groß- und Kleinschreibung erfolgt. Mit der Überschrift über meinen Artikel will ich bereits auf den verbreiteten Irrtum aufmerksam machen, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland in einer lupenreinen Demokratie leben würden. Immer unter der Voraussetzung, wir verstehen unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft.
Diese Volksherrschaft besteht bei den Wahlen – ob bei Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Wahlen in den Gemeinden – jeweils für den Zeitraum unseres Wahlvorganges – Entgegennahme der Wahlunterlagen, dem Wahlgang mit Kenntlichmachung unseres Willens und der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und dies alles entsprechend der Wahlperioden einmal in vier oder fünf Jahren. DIKTATURDemokratie weiterlesen

Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer

Auf eingefahrene Gleise der „Volksparteien“ rumpelt ein Zug, der Hoffnung erwecken will.

„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mit fehlt der Glaube“ (Goethe läßt Faust diesen Satz sprechen)
Es sind kaum Unterschiede erkennbar. In der CDU und auch in der CSU beginnt ein Stühlerücken. Diese Bemühungen hatten bereits bei der SPD stattgefunden. Trotzdem verloren viele Staatsbürger bei diesem allen ihr Vertrauen. Lebhafte Demokratie – ein Strohfeuer weiterlesen

Gefesselte Freiheit

Gefesselte Freiheit:
Ein Widerspruch in sich? Leider eine erlittene Realität.

Mit den Lizenzzeitungen

  • Sowjetische Besatzungszone: Die erste Lizenz wurde im Mai 1945 an die Berliner Zeitung vergeben.
  • Amerikanische Besatzungszone: Es folgten am 1. August 1945 die Frankfurter Rundschau,
  • Britische Besatzungszone: Hier erhielten die erste Lizenz die (bereits am 24. Januar von der US-Armee formlos genehmigten) Aachener Nachrichten (am 27. Juni 1945),

war die Gestaltung der öffentlichen Meinung in Deutschland fest in Alliierter Hand. Gefesselte Freiheit weiterlesen

Irrsinn aufgeben!!!

Bild von Christian Göller mit Christian Göller IIhört Ina Deter.

Das alleine reicht nicht! Der Irrsinn – Menschen aus allen Teilen dieser Welt steht ein Anspruch in der Bundesrepublik Deutschland auf alle Sozialleistungen zu – muß aufgegeben werden.

Millionen Deutsche arbeiten ein ganzes Leben in unserem Deutschen Land, zahlen Steuern und Abgaben, bilden somit die finanzielle Grundlage der Bundesrepublik Deutschland und jeder Ausländer, der seinen Fuß auf unserem Boden setzt, wird im selben Moment an dem Erarbeitetem voll beteiligt. Wenn die politischen Führungskräfte der BRD diese Ungerechtigkeit nicht erkennen, oder nicht erkennen wollen, bleiben uns zwei Möglichkeiten.

1. Bei kommenden Wahlen nur Kandidaten zu unterstützen, die dem geschilderten Mißstand per Gesetz abhelfen wollen.

2. Einen Sonderfond für deutsche Autochthone Familien, zur Unterstützung deutscher Kinder in der Höhe bereitstellen, der für die in unser Land einströmenden Ausländer aufgewendet wird.

Horst Erwin Zaborowski