Schlagwort-Archive: Weimarer Republik

Wo Demokratie an Grenzen stößt.

Wenn Demokratie als Volksherrschaft verstanden werden will, eröffnen sich einige Fragen. Wird das Volk in seiner Gesamtheit als handlungsberechtigte Einheit gesehen und somit als der Souverän. Oder ― ist der einzelne Staatsbürger der Souverän?

Diese Frage ist von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, weil bei den wenigsten Wahlen absolute Mehrheiten entstehen. Daraus ergibt sich zwangsläufig eine Einschränkung. So der wählende Staatsbürger der Souverän ist, er seine Stimme im Vertrauen auf die Aussagen der sich bewerbenden Kandidaten abgibt und sein Wollen in der Koalition nicht mehr gewürdigt findet. Wo Demokratie an Grenzen stößt. weiterlesen

Einbürgerung als Staatsstreich

Im Reichs- und Staatsbürgerschaftsgesetz vom 22. Juni 1913 ist unter
Zweiter Abschnitt festgeschrieben:

Allen aufmerksamen Lesern als Vorbemerkung: Einbürgerung als Staatsstreich weiterlesen

Recht und Wahrheit

Die Frage, ob wir deutschen Staatsbürger – die wir nun Bürger der Weimarer Republik unzweifelhaft waren (und Deutsche gemäß dem Völkerrecht noch sind)  – in der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden wollten oder nicht, wurde  uns am 23. Mai 1949 nicht zur Abstimmung vorgelegt.

Und in den vergangenen beinahe 70 Jahren wurde in dieser Art und Weise weiter verfahren. Das Ergebnis sehen wir heute. Die „Staatsbürgerschaft“ der Bundesrepublik Deutschland wird wie saures Bier an Jedermann, (auf Geheiß der vierten Macht im Staate – der Wirtschaft) „verliehen“. Die natürliche Reihenfolge – erst kommt das deutsche Volk, dann kommt der Staat und diesem hat die Wirtschaft zu dienen, das heißt, die Bedürfnisse zu befriedigen, wurde ins Gegeneil verkehrt. Recht und Wahrheit weiterlesen

Notstand

Im Notstand befindet sich ein Staat in dem Gesetze nicht mehr durchgesetzt werden – können?

In unserer Geschichte führte dies in der Weimarer Republik zu Folgen. Diese Folgen sollten sich, so Hoffnung und Versprechen unserer Regierenden, niemals wiederholen.

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