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Schleichende Aushöhlung des Rechtsstaates

Ein Staat kann in einem Baum übersetzt dargestellt werden. Da ist der Grund und Boden, in der er verwurzelt ist. Die kleinsten und feinsten Wurzeln, tief in der Erde, wo sie nie vom Licht der Sonne gewärmt werden können

– sind vergleichbar mit den Staatsbürgern die am untersten Ende des „Wirtschaftswunders“ nie das Licht der finanziellen Freiheit erblicken. Schleichende Aushöhlung des Rechtsstaates weiterlesen

Ehrlich machen – in der BRD – möglich?!

Ein Staat, der seine Glaubwürdigkeit verliert, ist ein Unsicherheitsfaktor. Im Inneren seinem eigenen Volk gegenüber. In den Beziehungen zum Ausland der Völkergemeinschaft gegenüber.

Die Justiz der Bundesrepublik Deutschland verliert immer mehr ihre Unabhängigkeit von der Legislative und der Exekutive, wenn Urteile nicht vollstreckt werden. Ein Beispiel sind die rechtsgültig abgelehnten Asylbewerber die sich zu Hunderttausende auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Selbst wenn dies alles Engel wären, so bleibt die Tatsache bestehen ― der Staat Bundesrepublik Deutschland ist nicht mehr Souverän. Er kommt seiner Schutzfunktion den eigenen Staatsbürgern gegenüber in Teilen nicht nach. Beispiele dafür sind bestehende Parallelgesellschaften in denen nur mit großem Aufwand, wenn überhaupt, die Staatsgewalt aufrecht erhalten werden kann. Ehrlich machen – in der BRD – möglich?! weiterlesen