Der große Irrtum !

Der große Irrtum !

Wir Deutsche, samt unseren Vorfahren, sind für zwei Eigenschaften bekannt: Fleiß und Treue. Wobei bei unseren jüngeren Generationen der Begriff Treue immer seltener gelebt wird.
Eines der Gründe liegt in der Überfremdung, insbesondere in den letzten drei Generationen unseres Deutschen Volkes mit Menschen aus fast allen Nationen unseres Planeten.

Einen entscheidenden Anteil, an diesem  praktischen
Bevölkerungsaustausch, haben Bundeskanzler Schröder mit der Änderung unseres Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beigetragen.
Wie zum Beispiel: Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts.

„Einführung des Geburtsortprinzips und weitere Reformen im Jahr 1999
Zum 1. Januar 2000 wurde neben dem bisher allein geltenden
Abstammungsprinzip (ius sanguinis) das Geburtsortprinzip (ius soli)
eingeführt (Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15.Juli 1999 – BGBl. I S. 1618).“

Die Ära Merkel hat in diesen Fußtapfen  (auf leisen Sohlen) weiter
„gewirkt“. Obwohl „ihre“ in der Öffentlichkeit gelebte Kanzlerschaft von einer, den vorgegebenen Rahmen unseres Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland sprengenden Anmaßung, gekennzeichnet war und ist.

Zum Beispiel – Merkels Alleingang am 4. September 2015.
So richtig es ist, in entscheidenden Momenten der Geschichte, Notfalls das Heft in die Hand zu nehmen, war Merkels Alleingang am 4. September 2015 keine Notlösung.
Für den Moment, an dem der „Entscheidungsträger“ der Bundestag für die Bundesrepublik Deutschland nicht handlungsfähig ist:

Der Begriff „Gemeinsamer Ausschuß“ führt in die Irre, denn trotz
dieser Bezeichnung handelt es sich bei dem Gremium nicht um einen
Ausschuß des Bundestages. Vielmehr ist er eine Art Notparlament, das sich zu zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages und zu einem Drittel aus Vertretern der Bundesländer zusammensetzt.

Der Artikel 53a
des Grundgesetzes, der den Gemeinsamen Ausschuß beschreibt, bildet wie die Artikel zum Bundestag und zum Bundesrat einen eigenen Abschnitt in der Gliederung des Grundgesetzes.
Der Gemeinsame Ausschuß hat also den Rang eines obersten Bundesorgans.

Grundgesetz
IVa. Gemeinsamer Ausschuß (Art. 53a)
Art. 53a

(1) 1      Der Gemeinsame Ausschuß besteht zu zwei Dritteln aus           Abgeordneten des Bundestages, zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates.

2     Die Abgeordneten werden vom Bundestage entsprechend dem
Stärkeverhältnis der Fraktionen bestimmt; sie dürfen nicht der
Bundesregierung angehören.

3     Jedes Land wird durch ein von ihm bestelltes Mitglied des
Bundesrates vertreten; diese Mitglieder sind  nicht an Weisungen gebunden.

4     Die Bildung des Gemeinsamen Ausschusses und sein Verfahren werden durch eine Geschäftsordnung geregelt,   die vom Bundestage zu beschließen ist und der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

(2) 1     Die Bundesregierung hat den Gemeinsamen Ausschuß über ihre Planungen für den Verteidigungsfall zu  unterrichten.
2    Die Rechte des Bundestages und seiner Ausschüsse nach Artikel 43 Abs. 1 bleiben unberührt.

Grundgesetz
III. Der Bundestag (Art. 38 – 49)
Art. 43

(1) Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen.

(2) 1  Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt.
Sie müssen jederzeit gehört werden.“

Ein Rechtsstaat schöpft seine Kraft – aus dem bestehenden Recht, ohne wenn und aber!!!.

Wir nähern uns als Staat, durch mannigfaltige Änderung unseres
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (über 60) einem „Auslegung“ bedürftigem Zustand.

Die- Drei- Säulen- Konstruktion: –

„Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung
(Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung
(Judikative) unterschieden. Vollziehung ist der Überbegriff für
Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch dem Grundsatz nach streng getrennt sind.“

 – hat von sich aus eine Stabilität. In der „Konstruktionslehre“ können
„Verstrebungen“ zwischen drei Säulen die Stabilität des Gesamtgefüges erhöhen.

Wie wir aus Erfahrung feststellen können, hat die „Verbindung“ zwischen
Legislative, Exekutive und Judikative
(wie zum Beispiel Personentausch unter den einzelnen Säulen) nicht zur Stabilität des Staates beigetragen.
Wie die Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung, in besonderer
Hinsicht auf die andauernde Aufnahme von Menschen aus der gesamten Welt, auf Dauer aufrecht erhalten werden kann, ist sehr fragwürdig.

Horst Zaborowski

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Horst Zaborowski

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