Dem Schicksal eine Chance eröffnet

Dem Schicksal eine Chance eröffnet
oder Verrat an unserem Deutschen Volk

Beginnen wir bei dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat;
wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit
eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Gemäß GG Art 38 (1) beschränkt sich das Wahlrecht der deutschen
Staatsbürger auf die Zeit des Wahlganges (auf wenige Minuten
innerhalb von 4 Jahren). Nach dem Wahlgang greift dann GG Art 38 (1). –
Praktisch, außer der wenigen Minuten des Wahlganges, können die Abgeordneten in der gesamten Legislaturperiode „nach ihrem Gewissen“ entscheiden!!!
Mit dieser Gesetzeslage wird der Deutsche Staatsbürger in seiner
Souveränität so weit eingeschränkt, daß es eine Verhöhnung unseres Deutschen Volkes gleichkommt!!!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Rechtsstaat.
Gemäß Duden: Beispiel
mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie.
Bedeutungen (3) Info
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an
der Machtausübung im Staat teilhat
http://autochthone.org/2021/04/demokratie-und-staatsraeson/

Herkunft Info
französisch démocratie < (mittel)lateinisch democratia < griechisch
dēmokratía = Volksherrschaft, aus: dẽmos = Volk; Gebiet, eigentlich = Abteilung (zu: daíesthai = [ver]teilen) und krátos „Kraft, Macht“ (zu: krateĩn = herrschen)

Demokratie (griechische Antike), Staatsform, die durch die Herrschaft des Volkes charakterisiert ist. … Ein wichtiger Unterschied ist auch, daß im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.

Auch die demokratische Bundesrepublik Deutschland schließt
wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland indirekt bei der Feststellung des Wahlergebnisses aus.
Bundestagswahl 2017
Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt.[2] Die Wahlbeteiligung betrug 76,2 %.
Somit standen die Wähler-Stimmen von 23.8 % wahlberechtigter
Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland bei der Abstimmung nicht zur Verfügung.

Bei diesen entscheidenden Abstimmungen ist eine Zweidrittelmehrheit von Gesetzes wegen erforderlich.
Auf deutscher Bundesebene verlangt das Grundgesetz (GG) eine
Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen, mindestens aber die Mehrheit der Mitglieder, in folgenden Artikeln:

Art. 115a Abs. 1 GG, wenn der Bundestag den Verteidigungsfall
feststellen will,
Art. 115a Abs. 2 GG, wenn der Gemeinsame Ausschuß den
Verteidigungsfall feststellen will,
Art. 115e Abs. 1 GG, wenn der Gemeinsame Ausschuss im
Verteidigungsfalle die Verhinderung des Bundestages feststellen will – worauf der erstere an die Stelle des letzteren und des Bundesrates tritt.

Absolute Zweidrittelmehrheit
Das Grundgesetz verlangt eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder in folgenden Artikeln:

Art. 79 Abs. 2 GG, wenn Bundestag und Bundesrat ein Bundesgesetz zur Änderung des Grundgesetzes beschließen wollen,
Art. 115h Abs. 2 GG, wenn bei Verhinderung des Bundestages im
Verteidigungsfalle der Gemeinsame Ausschuß den Bundeskanzler durch Neuwahl eines Nachfolgers absetzen will (konstruktives Misstrauensvotum).

Auf Antrag einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages kann der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschließen, ohne Ausschußüberweisung in die zweite und dritte Beratung einer als besonders eilbedürftig bezeichneten Vorlage der Bundesregierung einzutreten (Art. 76 Abs. 2 Satz 4 GG, § 80
Abs. 2 Satz 1 GO-BT). [1] Eilbedürftige Gesetzgebung ist damit an einem einzigen Tag einschließlich der Schlußabstimmung möglich.[2]

Diese Erfassung der Abweichungen von einer Demokratie – die ja Volkes Wille zur Geltung bringen müßten –
läßt den Schluß zu, eine politische Klicke vereint mit Kräften aus der
Wirtschaft hat unser Deutsches Volk um das Lebenswerk von Millionen fleißiger Staatsbürger betrogen.

Dazu kommt noch die Überfremdung unserer Bundesrepublik Deutschland mit über einem Viertel Bürger aus anderen Staaten und Völkern.

Horst Zaborowski

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