Vom deutschen Volk bis zur BRD-Bevölkerung

Die Weimarer Reichsverfassung trat am 14. August 1919 in Kraft. Sie konstituierte das Deutsche Reich als föderative Republik.

Die ersten Forderungen – „1830 – beim „Hambacher Fest“ trafen sich führende Liberale und 30.000 Bürger. Sie forderten Presse-,
Versammlungs- und Meinungsfreiheit, mehr Bürgerrechte, religiöse
Toleranz und nationale Einheit, so daß das „Hambacher Fest“ heute als Geburtsstunde der deutschen Demokratie gilt.
Erstmals wurde dabei auch die schwarz-rot-goldene Trikolore als Symbol künftiger deutscher Einheit geschwenkt.“

Wenn Demokratie sich bedingungslos alleine auf die griechische
Geschichte stützen sollte:

„Die attische Demokratie ist eine frühe Vorläuferin einer auf das
Prinzip der Volkssouveränität gegründeten politischen Ordnung. Mit ihr wurde ein Verfassungstypus entwickelt, der allen Bestrebungen zur Ausweitung direktdemokratischer Ansätze als Modell und geschichtliche Erfahrung dienen konnte und kann“.

Werden wir in unseren Zeiten keinen funktionierenden Staat aufrecht erhalten können.

In der Weimarer Reichsverfassung wurden dem deutschen Reichstag als einer der tragenden Säulen Rechte zugesprochen und ebenfalls Pflichten auferlegt.

„Reichstag
Das wichtigste Organ war der vom Volk gewählte Reichstag, welcher die Gesetzgebung (legislative Gewalt) ausübte und die Reichsregierung überprüfte. Die Möglichkeit eines Mißtrauensvotums prägte den Parlamentarismus. Der Reichstag wurde auf vier Jahre gewählt. Es wurde das Prinzip der Verhältniswahl angewandt, das heißt. die Zusammensetzung
des Parlaments entsprach genau dem Verhältnis der abgegebenen Stimmen.
Schon unter der Reichsverfassung von 1871 herrschte ein gleiches
Wahlrecht. Die Abgeordneten, die in allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Verhältniswahl von Personen über 20 Jahren bestimmt werden
(Art. 22), sind als Vertreter des Volkes nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Aufträge gebunden (Art. 21). Der Reichstag kann gemäß Artikel 25 vom Reichspräsidenten aufgelöst werden, jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlaß. Jedoch kann der Reichstag mit einer
Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des
Reichspräsidenten beschließen (Art. 43).
Außerdem wurde festgesetzt, daß die Reichsverfassung durch den
Reichstag nur bei Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der
gesetzlichen Mitgliederzahl mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Anwesenden oder durch eine Mehrheit der Stimmberechtigten bei einem Volksentscheid, der auf Grund eines Volksbegehrens stattfindet, geändert werden kann (Art. 76). Die verfassungsändernde Gewalt war inhaltlich vollkommen frei; sie war insbesondere nicht an bestimmte Staatsstrukturgrundbestimmungen (z. B. Gewaltenteilung, Föderalismus usw.) gebunden. Die Verfassungsänderung mußte nicht in der Verfassung selbst erfolgen, sondern konnte auch im Wege von Einzelgesetzen mit Verfassungsrang vorgenommen werden. Verfassungsänderungen konnten zeitlich befristet werden. Diese weitgehende Freiheit des Reichstages versetzte ihn in die Lage, zeitlich befristete Verfassungsänderungen in
Einzelgesetzen zu beschließen, welche eine Übertragung der
Gesetzgebungsbefugnis auf die Reichsregierung vorsahen
(Ermächtigungsgesetz).
In der Weimarer Reichsverfassung wurden dem Reichspräsidenten als einer der tragenden Säulen Rechte zugesprochen und ebenfalls Pflichten auferlegt.
Reichspräsident
Der Reichspräsident wird „vom ganzen deutschen Volke“ gewählt. Er muß mindestens 35 Jahre alt sein (Art. 41). Die Amtszeit des
Reichspräsidenten beträgt sieben Jahre, der Reichstag kann mit einer Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des Reichspräsidenten beschließen (Art. 43). Der Reichspräsident ist völkerrechtlicher Vertreter des Reiches (Art. 45), Oberbefehlshaber über die gesamte Wehrmacht des Reichs (Art. 47). Er kann zur Wiederherstellung des Reichsfriedens Grundrechte außer Kraft setzen und
die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
nötigen Maßnahmen treffen (Art. 48 Abs. 2). Letztere Kompetenz wurde in Staatspraxis und Rechtswissenschaft als Befugnis verstanden, Notverordnungen zu erlassen.
Um die Macht des Parlaments einzuschränken, wurde das Amt des
Reichspräsidenten mit weit reichenden Kompetenzen ausgestattet. Er war
in seiner Position mit dem starken Staatsoberhaupt der konstitutionellen Monarchie vergleichbar („Ersatzkaiser“). Der Reichspräsident ernannte und entließ die Mitglieder der Reichsregierung, repräsentierte das Volk,
ernannte (auf Vorschlag des Reichsrates) Richter und hatte den
Oberbefehl über die Reichswehr. Besonders die Art. 25 (Auflösung des Reichstags) und 48 (Recht, bei Gefährdung der Ordnung Grundrechte außer Kraft zu setzen) zeigten sehr deutlich seine starke Machtposition.

Bundesrepublik Deutschland
„Am 8. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, eine verfassungs- und staatsrechtliche Basis für die Gründung der Bundesrepublik Deutschland
(Westdeutschland), die noch von der Zustimmung der Länderparlamente und der Genehmigung der Militärgouverneure der Westzonen abhing. Zusätzlich schuf er mit dem Wahlgesetz zur Bundestagswahl und den Bestimmungen für die Bundesversammlung die gesetzlichen Voraussetzungen für die am 14. August 1949 erfolgende erste Bundestagswahl sowie für die erste Wahl des Bundespräsidenten, die am 12. September 1949 stattfand.“

Eingedenk unsere Träume vom „Hambacher Fest“ 1830 – unsere Freiheit als deutsches Volk und Staat von einer „Gnade“ der Militärgouverneure der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkrieges abhängig zu machen –
stehen wir Deutsche dieser Zeit vor dem Abgrund eines
Viel-Völker-Gemisches, das sich an den von uns autochthonen Deutschen
in einem langen Arbeitsleben erwirtschafteten Staatsvermögen ihre Bäuche vollschlägt.

Ein Irrsein hoch drei – Ein Volk das, wie Deutschland, 83 Millionen
(1,1 %) der Weltbevölkerung stellt, soll für die Entwicklung des
Weltklimas in gleicher Verantwortung stehen wie, z.B. China mit etwa 18,2 % der Weltbevölkerung).

 Lied der Deutschen
1. Deutschland, Deutschland über alles,
Über alles in der Welt,
Wenn es stets zu Schutz und Trutze
Brüderlich zusammenhält,
Von der Maas bis an die Memel,
Von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
Über alles in der Welt!

2 Deutsche Frauen, deutsche Treue,
Deutscher Wein und deutscher Sang
Sollen in der Welt behalten
Ihren alten schönen Klang,
Uns zu edler Tat begeistern
Unser ganzes Leben lang –
Deutsche Frauen, deutsche Treue,
Deutscher Wein und deutscher Sang!

3. Einigkeit und Recht und Freiheit
Für das deutsche Vaterland!
Danach laßt uns alle streben
Brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit
Sind des Glückes Unterpfand –
Blüh` im Glanze dieses Glückes,
Blühe, deutsches Vaterland!

Autor:

August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)