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Vor der Entscheidung

Vor der Entscheidung

Wahlen geben uns Staatsbürgern die Möglichkeit unserem Herzen Luft zu machen. Leider eröffneten sich uns Deutschen Staatsbürgern nur, nach dem vollzogenen Wahlakt von wenigen Minuten innerhalb von vier Jahren, unsere Entscheidung  kund zu tun.

Ein wunderbares Beispiel wurde uns im Fernsehen vor Augen geführt. Die Vertreter von vier Parteien durften – wie dressierte Hunde – einer Aufforderung der beiden Leitern dieser Fernsehübertagung mit ihren Daumen – (hoch, seitwärts oder abwärts) – ihre Entscheidung anzeigen.

In diesen Momenten erinnerte ich mich an meine Ausbildung bei den Fallschirmjägern vor unserem Einsatz in der Normandie 1944 – „Ein Lied – zwei drei“ – und unsere Gehirne waren ausgeschaltet.

Soviel an Demokratie war bei dieser Sendung jedoch noch vorhanden – zu einigen Punkten der „Beratung“ entflammte der Wille zur Meinungsbildung.

Und auf die wenigen Minuten, oder sogar Sekunden zwischen der „Unterordnung“ und dem sich „rührenden Gewissen“ kommt es im Leben und Überleben unseres Deutschen Volkes an.

Hoffen wir, daß noch die notwendige Anzahl Deutscher Autochthonen in den vor uns stehenden Momenten der Entscheidung über Leben und Tod unseres Deutschen Volkes vorhanden sein werden.

Horst Zaborowski – AGsD

Dem Schicksal eine Chance eröffnet

Dem Schicksal eine Chance eröffnet
oder Verrat an unserem Deutschen Volk

Beginnen wir bei dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat;
wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit
eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Gemäß GG Art 38 (1) beschränkt sich das Wahlrecht der deutschen
Staatsbürger auf die Zeit des Wahlganges (auf wenige Minuten
innerhalb von 4 Jahren). Nach dem Wahlgang greift dann GG Art 38 (1). –
Praktisch, außer der wenigen Minuten des Wahlganges, können die Abgeordneten in der gesamten Legislaturperiode „nach ihrem Gewissen“ entscheiden!!!
Mit dieser Gesetzeslage wird der Deutsche Staatsbürger in seiner
Souveränität so weit eingeschränkt, daß es eine Verhöhnung unseres Deutschen Volkes gleichkommt!!!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Rechtsstaat.
Gemäß Duden: Beispiel
mittelbare, parlamentarische, repräsentative, unmittelbare Demokratie.
Bedeutungen (3) Info
politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an
der Machtausübung im Staat teilhat
http://autochthone.org/2021/04/demokratie-und-staatsraeson/

Herkunft Info
französisch démocratie < (mittel)lateinisch democratia < griechisch
dēmokratía = Volksherrschaft, aus: dẽmos = Volk; Gebiet, eigentlich = Abteilung (zu: daíesthai = [ver]teilen) und krátos „Kraft, Macht“ (zu: krateĩn = herrschen)

Demokratie (griechische Antike), Staatsform, die durch die Herrschaft des Volkes charakterisiert ist. … Ein wichtiger Unterschied ist auch, daß im antiken Griechenland nicht alle die gleichen Rechte hatten. Von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen waren Frauen, Kinder, Metöken und Sklaven.

Auch die demokratische Bundesrepublik Deutschland schließt
wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland indirekt bei der Feststellung des Wahlergebnisses aus.
Bundestagswahl 2017
Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt.[2] Die Wahlbeteiligung betrug 76,2 %.
Somit standen die Wähler-Stimmen von 23.8 % wahlberechtigter
Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland bei der Abstimmung nicht zur Verfügung.

Bei diesen entscheidenden Abstimmungen ist eine Zweidrittelmehrheit von Gesetzes wegen erforderlich.
Auf deutscher Bundesebene verlangt das Grundgesetz (GG) eine
Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen, mindestens aber die Mehrheit der Mitglieder, in folgenden Artikeln:

Art. 115a Abs. 1 GG, wenn der Bundestag den Verteidigungsfall
feststellen will,
Art. 115a Abs. 2 GG, wenn der Gemeinsame Ausschuß den
Verteidigungsfall feststellen will,
Art. 115e Abs. 1 GG, wenn der Gemeinsame Ausschuss im
Verteidigungsfalle die Verhinderung des Bundestages feststellen will – worauf der erstere an die Stelle des letzteren und des Bundesrates tritt.

Absolute Zweidrittelmehrheit
Das Grundgesetz verlangt eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder in folgenden Artikeln:

Art. 79 Abs. 2 GG, wenn Bundestag und Bundesrat ein Bundesgesetz zur Änderung des Grundgesetzes beschließen wollen,
Art. 115h Abs. 2 GG, wenn bei Verhinderung des Bundestages im
Verteidigungsfalle der Gemeinsame Ausschuß den Bundeskanzler durch Neuwahl eines Nachfolgers absetzen will (konstruktives Misstrauensvotum).

Auf Antrag einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages kann der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschließen, ohne Ausschußüberweisung in die zweite und dritte Beratung einer als besonders eilbedürftig bezeichneten Vorlage der Bundesregierung einzutreten (Art. 76 Abs. 2 Satz 4 GG, § 80
Abs. 2 Satz 1 GO-BT). [1] Eilbedürftige Gesetzgebung ist damit an einem einzigen Tag einschließlich der Schlußabstimmung möglich.[2]

Diese Erfassung der Abweichungen von einer Demokratie – die ja Volkes Wille zur Geltung bringen müßten –
läßt den Schluß zu, eine politische Klicke vereint mit Kräften aus der
Wirtschaft hat unser Deutsches Volk um das Lebenswerk von Millionen fleißiger Staatsbürger betrogen.

Dazu kommt noch die Überfremdung unserer Bundesrepublik Deutschland mit über einem Viertel Bürger aus anderen Staaten und Völkern.

Horst Zaborowski

Staatsbürger – aus der Retorte ?

Staatsbürger – aus der Retorte ?
Diese Art der Machtausübung aus dem Hinterhalt heraus wurde und wird mannigfaltig angewendet. Weil dies in vielen Fällen nicht auf den ersten Blick zu erkennen ist, wurden Menschen und auch ganze Völker in den Ruin getrieben.
In Politik umgesetzt, finden wir die Art der „Menschenführung“, (die im Grunde genommen der Menschenbeherrschung gleich kommt), in Demokratien wie in Diktaturen.
Bei Diktaturen ist eine direkte „Machtführung“ von „Oben“ bis hin zum  letzten Staatsbürger normal.
Bei Demokratien hoffen wir Staatsbürger, daß sich Demokratie als
Volksherrschaft erweist.
„Attische Demokratie
Die direkte Demokratie als Urform der Demokratie entstand ursprünglich nicht in Flächenstaaten, sondern in kleineren Gemeinwesen, u. a. der antiken griechischen polis. Die erste bekannte direkte Demokratie wurde in der Antike in Athen praktiziert und ist unter der Bezeichnung Attische Demokratie bekannt. Hier wurden Entscheidungen in einer Versammlung aller Stimmberechtigten getroffen. Stimmberechtigt waren
jedoch nur männliche Vollbürger, eine Minderheit in der
Gesamtbevölkerung. Als weitere Quelle für Traditionen der direkten Demokratie wird bisweilen auch der germanische Thing genannt. Eine fast vollständig umgesetzte direkte Demokratie, wie sie noch im Mittelalter zum Beispiel in den Drei Bünden oder den Landgemeinden bestand, gibt es zur Zeit nirgendwo auf der Welt, weil die heutige Regelungsdichte eine teilweise Delegation von Aufgaben an Volksvertreter (Parlament) notwendig macht.“

Über das „notwendig macht“ läßt sich mit Sicherheit streiten !!!

Von einer direkten Demokratie durften wir Deutsche bei Gründung des
Deutschen Reichs (Weimarer Verfassung) am 14. August 1919 gleichwohl träumen.
Zumal die „Macht“ von Parlament und die „Macht“ des Reichspräsidenten in
einer gegenseitigen Kontrolle festgeschrieben waren.
„Die Verfassung des Deutschen Reichs („Weimarer Reichsverfassung“) vom 11.
August 1919 (Reichsgesetzblatt 1919, S. 1383)
Das Deutsche Volk, einig in seinen Stämmen und von dem Willen
beseelt, sein Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern
und zu festigen, dem inneren und dem äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern, hat sich diese Verfassung gegeben.
Zweiter Abschnitt: Der Reichstag
Artikel 20. bis Art. 40 a.
Dritter Abschnitt: Der Reichspräsident und die Reichsregierung
Art. 41 bis Art. 51.

Weil diese Gesetze von Menschen erstellt worden sind, können diese auch von Menschen abgeändert werden.

Von Staatsbürgern sollte man voraussetzen, daß wenigsten die Bürger des eigenen Staates sich zum eigenen Staat bekennen. Leider wird in unseren Zeiten die Anzahl der Bürger, die sich ihrer Verantwortung der eigenen Familie gegenüber versagen, immer größer. Demgemäß wird die Anzahl der Bürger die sich dem Staat, aus dem heraus sie als Teil des deutschen Volkes geboren worden sind und ihre Leistung verweigern, ebenfalls immer größer.

Die Folgen sind:
Politiker in der Bundesrepublik Deutschland, die bei Einführung in ihr Staatsamt, den Amtseid geschworen haben.
Grundgesetz Art 56
„Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten
Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.“

handeln, wie z.B. Bundeskanzlerin Dr. Merkel: l5. September 2015: Merkel öffnet die Grenzen – um Mitternacht.

Über Details können Vermutungen geäußert werden.
Die Frage der Fragen stellt sich unter dem Gesichtspunkt, gelten die
Gesetze für alle Staatsbürger gleichermaßen oder haben die
„Regierenden“ Sonderrechte.

Horst Zaborowski

Geschichte wiederholt sich – Vorteil? oder Nachteil?

Geschichte wiederholt sich – Vorteil? oder Nachteil?
In den jeweiligen Perioden im Leben der Völker wechseln die führenden Eliten. Dazu kommt noch, daß die Gesellschaftsformen bezüglich Demokratie oder Diktatur, besonders in der Neuzeit, in ihren Handlungen Ähnlichkeiten aufweisen.
Handhabungen und Ergebnisse bei den Wahlen sollten ein Spiegelbild der Wünsche von uns Staatsbürgern wiedergeben.

In der Bundesrepublik Deutschland steht bereits seit der Gründung im Grundgesetz

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat;
wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit
eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Somit übergibt der mündige Staatsbürger sein Stimmrecht an einen
gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages.
Im Wahlrecht ist verankert, daß Abgeordnete in direkter Wahl gewählt werden. In diesem Falle hat der Wähler zumindest die Möglichkeit sich über Fähigkeiten usw. des zu Wählenden zu informieren.
Bei den Abgeordneten, die von der Liste einer Partei aufgestellt, wählbar sind, besteht für den wählenden Staatsbürger in zweierlei Hinsicht diese Information nicht.
1. Weil der Staatsbürger, der sich zur Wahl stellt, von den Angehörigen einer Partei als Kandidat vorgeschlagen wird.
2. Eine Partei, ganz gleich welche, hat nicht die gesamte Wählerschaft hinter sich.

Die Folgen dieser demokratischen Gepflogenheiten münden darin, daß,
gestützt auf das Mandat, welches durch Gesetz auf den gewählten
Parlamentarier (gemäß GG Art.38) übertragen worden ist, die Stimme der Staatsbürger auf Gedeih und Verderb an Abgeordnete übertragen werden.
Bei Bundestagswahlen immerhin für vier Jahre.

Aus dieser „Fehlkonstruktion“ im Grundgesetz speist sich die derzeitige (Un)Sitte der jeweilig Regierenden, in dem Grundgesetz
eigenmächtige Änderungen vorzunehmen. Und dies selbst in geschützten Bereich der

I. Die Grundechte Artikel 1 – 19.

Ein jeder, der die gesetzlichen Grundlagen verletzt, bewegt sich in
Richtung einer Diktatur.
Und davon sollten wir als Deutsches Volk doch wahrlich genug „genosssen“ haben.

Die Entscheidung – Wer ist der Souverän ?

Die Entscheidung – Wer ist der Souverän ?
Diese Frage beantwortet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Der Bund und die Länder

Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Mit der Wahl zum Deutschen Bundestag überträgt das deutsche Volk als der Souverän seine Souveränität an den gewählten Abgeordneten.

Weil jedoch gemäß GG Artikel 38 –

III.
Der Bundestag

Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

– die Abgeordneten an Aufträge und Weisungen nicht gebunden sind, wird in der Praxis die
Souveränität des Bürgers, als dem Souverän, lediglich in der Zeit des Wahlaktes ausgeübt.

Ich bin mir fast sicher, daß diese Rechtslage auf der morgigen DEMO in Berlin kein Thema sein wird. Dabei werden viele Deutsche und wahlberechtigte Staatsbürger daran teilnehmen.

Das dieses Aufbegehren deutscher Staatsbürger erfolgt, hat seine Wurzeln in der, von den siegreichen (bis auf den heutigen Tage vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland agierenden) Amerikanern und ihren „Handlungen“.

Unterdrückung von Meinungen kann, wie in der Vergangenheit bewiesen wurde, auf vielerlei Art und Weise erfolgen. (Die Bombenteppiche auf unsere deutschen Städte sind uns aus der Erlebnisgeneration noch in Erinnerung.)

In der Deutschen Demokratischen Republik war die „Befreiung“ von einer Last gelungen.

Wie wir leider hinnehmen wird diese „Schreckensherrschaft“ zur Zeit durch den Virus Covid-19
ausgeübt.

Hoffen und Bangen, daß die DEMO am morgigen Samstag in Berlin ohne „Menschenopfer“ von den Souveränen deutschen Staatsbürgern abgehalten werden kann.

Staatsbürger – Vertrauen – Staat

Staatsbürger – Vertrauen – Staat
Von einer Harmonie dieser drei Faktoren wird unser Zusammenleben beeinflußt.

1. Wer ist Staatsbürger der BRD mit allen Rechten und Pflichten.
Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 24. Mai 1949 wurden die Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich (zwischen 1871 und 1945) in die Bundesrepublik Deutschland überführt.
Weil einige Artikel der Weimarer Verfassung in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland übernommen worden sind, kann die Zeit ab der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht (trat am 8. Mai in Kraft) und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland
(am 24. Mai 1949) nicht aus der Geschichte vom Zweiten Deutschen Reich gelöscht werden.

2. Vertrauen muß wachsen.
Weder in der Besatzungszeit der siegreichen Alliierten, noch mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnten wir deutsche Bürger vertrauen in die Inhaber der Macht setzen.
Wie die vergangenen ca. 70 Jahre bewiesen haben, ist unser natürliches Mißtrauen (teilweise auch Vorsicht) berechtigt.
Insbesondere mit der Ergänzung (Änderung) des Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) § 4
und weitere. Siehe Zitat:
„Abstammungsprinzip bezeichnet das Prinzip, nach dem ein Staat seine Staatsbürgerschaft an Kinder verleiht, deren Eltern (oder mindestens ein Elternteil) selbst Staatsbürger dieses Staates sind. Es wird auch Ius sanguinis (auch Jus sanguinis und vereinzelt ius sanguis; lateinisch ius sanguinis ‚Recht des Blutes‘, auch als Blutrecht bezeichnet; vgl. Blutsverwandtschaft) genannt.“

– „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ (RuStAG) vom 1. Januar 1914 :

Seit dem 1. Januar 2000 ist das neue deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft.
Verantwortlich für diese Änderungen ist die Regierung Schröder. Erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte wurde im Staatsbürgerschaftsrecht das Abstammungsprinzip („jus sanguinis“) durch Elemente des Geburtsortsprinzips („jus soli“) ergänzt.

Zitat:
(1) Die Staatsangehörigkeit wird erworben
1. durch Geburt (§ 4),
mit der 2. durch Erklärung nach § 5,
5. für einen Ausländer durch Einbürgerung (§§ 8 bis 16, 40b und 40c).
(2) Die Staatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ableiten.

Diese Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes änderte in der Folgezeit durch die „Regierungskunst“ von Bundeskanzlerin Dr. Merkel die Zusammensetzung der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
Aus einem Nationalstaat, wie die Bundesrepublik Deutschland auch mit Hilfe der Alliierten angelegt worden war, wurde ein Vielvölkerbrei!!!

3. Dieser heutige Staat Bundesrepublik Deutschland ist keine Entwicklung der am 24. Mai 1949
gegründeten Bundesrepublik Deutschland.
Im Gegenteil – mit einem Anteil von ca 30% Bürger aus anderen Staaten und Staats-Religionen, zusätzlich der durch die Lande vagabundierenden, sowie den nicht abgeschobenen „Flüchtlingen“ ist bereits ein unsicheres Gebilde entstanden, das uns deutsche Staatsbürger überrollt.

Von einem Staat und der Eingangs dieses Artikels erwähnten Harmonie sind wir weiter entfernt, als wir es uns je hätten träumen können.

Die unsichere Lage Corona ja, Corona nein, zerstört die geringe Standfestigkeit des Staates BRD, die noch vorhanden ist.

Die Irren, an den Hebeln der Macht, sollten sich nicht zu sicher fühlen.

Wecken wir den Geist von Schiller auf

Gefährlich ist’s, den Leu zu wecken, Verderblich ist des Tigers Zahn, Jedoch der schrecklichste der Schrecken, Das ist der Mensch in seinem Wahn.
(Schiller-Zitat)

Wenn Hoffnungen zu (Alp)-Träumen werden.

Wenn Hoffnungen zu (Alp)-Träumen werden.
Es ist immer die gleiche Masche. In einem Verein werden Sitzungen über lange Zeiträume ausgedehnt, bis weit nach Mitternacht. Wenn die Aufmerksamkeit gelitten hat werden die „heißen Eisen“ zur Abstimmung gestellt.

So geschehen in den Parlamente, Landesparlament oder Bundesparlament.

Diese bewährte Maschen wurde uns nun über mehrere Tage von europäischen Ministerpräsidenten usw. präsentiert.

Jetzt muß noch die Zweite Rechtsinstitution, daß europäische Parlament seinen „Seegen“ geben und die Verteilung der Finanzmittel kann beginnen.

In den Aufbauzeiten, zumindest in der BR, hatten wir Staatsbürger erst Leistungen erbracht, bevor es ans „verteilen“ ging.

Sollte das Vabanque-Spiel mit den bereit zustellen „Finanzmitteln“ scheitern, werden es wie eh und je wir, das schaffende Volk, die Zeche zahlen müssen.

Freies Wort für freie Staatsbürger

Freies Wort für freie Staatsbürger
Aus gegebenem Anlaß, z.B. –
In Facebook veröffentlichte Artikel werden vom Eigentümer desselben in eigener Verantwortung überprüft. Diese Selbstkontrolle ist möglich, weil der Eigentümer darüber befindet wer und was veröffentlichen darf oder nicht.
Selbst im Grundgesetz
Art. 5 – (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

– werden unter
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
– Einschränkungen zur Rechtsgrundlage.

Die Überprüfung zur Wahrung der Rechtsgrundlagen ist Aufgabe der Justiz und darf nicht durch „Privatpersonen“ ausgeübt werden.

Der Eigenverantwortung unserer Staatsbürger(innen) muß eine Plattform geboten werden.
Vorschlag: Von Staat eingerichtete Plattform in Internet die jedem deutschen Staatsbürger und Staatsbürgerin zur Verfügung steht.
Eine Sperrung ist nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 3/4 Mehrheit in der Länderkammer möglich.
Bedingung zur Teilnahme an dieser staatlichen Plattform:
Nutzungsberechtigt sind nur deutsche Staatsbürger(innen) mit Nennung ihrer vollen Identität. Organisationen oder sonstige Gemeinschaften besitzen keinen Anspruch in der Plattform Veröffentlichungen tätigen zu können.
Von Staats wegen sind zur Diskussionen nur Minister, bzw. Ministerinen persönlich zugelassen.

Wir sollten uns vor unseren Vorfahren, den Germanen, nicht schämen müssen. Denn diese hatten ihren Thing, in dem damals bereits Volksherrschaft praktiziert wurde.

Am deutschen Wesen mag die Welt genesen

Am deutschen Wesen mag die Welt genesen.
Dieser Gedanke von Emanuel Geibel hat in der Geschichte unseres Deutschen Volkes viele Opfer gekostet.
Opfer aus dem deutschen Volk heraus, wobei in den meisten Fällen die Verursacher mit einem blauen Auge davon kamen, ja sie wurden die Nutznießer.

Wer in diesen Zeiten dem beschworenen Klimanotstand, wie in der Vergangenheit unsere Vorfahren dem Spruch -„Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“ – sein Herz öffnet und seinen eigenen Verstand nicht mehr folgt –
gefährdet nicht nur sein Überleben, sondern auch das seiner Nachkommen.

Wenn dies als Einzelfall geschehen würde, wird unser deutsches Volk dies verkraften können.
Wenn der Anschein nicht trügt, sind hier Kräfte am Werk, die nicht mehr und nicht weniger sich rüsten, die Substanz unseres Deutschen Volkes aufs Spiel zu setzen.
So unangemessen der Ausdruck „aufs Spiel zu setzen“ in diesem Zusammenhang auch ist – Im Kampf um das eigene Überleben sind moralische Empfindlichkeiten das Beschleunigung-Pulver für den Untergang unseres Deutschen Volkes.

Zeigen wir diesen „Giftmischern“ die rote Karte. An der Anzahl unserer deutschen Staatsbürger sind diese eine absolute Minderheit!!!

Recht – ein dehnbarer Begriff geworden.

Asyl-Recht mißbraucht
Asylrecht
In Artikel 14 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das politische Asylrecht. Sie gewährt dieses Recht allerdings nur sehr eingeschränkt, nämlich als Recht des Menschen, es in anderen Ländern zu suchen. Dagegen verpflichtet Art. 14 keinen Staat, politisch Verfolgten auch tatsächlich Asyl zu gewähren. Damit spricht Artikel 14 das Asylrecht nur in der Form an, in der die Staaten bereit sind es zu gewähren.

Grundgesetz Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Vermischung von Asylanten und Flüchtlinge
“ Dieser erweiterte Flüchtlingsbegriff, der auch Personen einschließt, die von Kriegsereignissen und Katastrophen entwurzelt wurden, wurde auch in mehreren UNO-Resolutionen begründet. Wer als Flüchtling anerkannt wird, liegt allerdings fast ausschließlich im Ermessen des Aufenthaltslandes, das den Antrag bearbeitet.“

Ab Regierungen Schröder/Fischer bis Merkel wird der abgelegte Eid – zum Wohle des deutschen Volkes – laufend gebrochen.
In Artikel 56 heißt es:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung abgelegt werden. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) verzichtete 1998 und 2002 darauf. Die Christdemokratin Angela Merkel leistete bisher den Schwur mit Gottesbezug.

Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz Vom 22. Juli 1913
in Staatsangehörigkeitsgesetz im Jahr 1999. mit Wirkung vom 01.01.2000.
Einführung des Geburts­ort­prinzips und weitere Reformen im Jahr 1999
Zum 1. Januar 2000 wurde neben dem bisher allein geltenden Abstammungsprinzip (ius sanguinis) das Geburtsortprinzip (ius soli) eingeführt.

Wer die Folgen der Gesetzesänderungen der Regierung Schröder/Fischer und Merkel
erleben darf und muß wird zur Überzeugung kommen – Wir leben in einem Rechtsstaat in dem laufend „neues Recht“ beschlossen wird.

Wobei die Grundlagen einer Demokratie – der Wille des Volkes – sich auf die in Amt und Würden sitzenden politischen Klasse (einschließlich der Wirtschaft) beschränkt.

Nachdem der/ie Staatsbüger/in ihre Stimme abgegeben haben, ist diese im wahrsten Sinne des Wortes ab-gegeben.

Die Unterschiede zur Diktatur sind fließend.

Recht – ein dehnbarer Begriff geworden.